Schleswig-Holstein « Green New Deal

Autorin: Doris Lorenz, freie Mitarbeiterin der Heinrich-Böll-Stiftung SH

Im Rahmen des 18. Grünen Salons ging es am 23.11.11 in Kiel darum, aus verschiedenen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektiven das Konzept des Green New Deal auf das Land Schleswig-Holstein zu beziehen.

Schleswig-Holstein gilt wahrlich als „Musterländle“ für erneuerbare Energien. Allein deshalb war die Erwartungshaltung an Dr. Tamara Zieschang, Staatssekretärin im CDU-geführten Wirtschaftsministerium groß, dass sie den Ball ‚Green New Deal’ als Steilpass für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung des Landes aufnehmen würde. Dr. Zieschang ging auf diese Herausforderung aber kaum ein. Für sie liegt die Zukunftsperspektive des Landes vor allem im Erhalt und dem Ausbau der Standortqualität: Erreichbarkeit für Güter und Individualverkehr, Qualifikation durch Bildung sowie sichere und bezahlbare Energieversorgung bleiben aus ihrer Sicht die Gewährsträger für das angestrebte  Wirtschaftswachstum.

Auch für Christoph Andreas Leicht, Präsident der IHK Schleswig-Holstein, verbleibt der Fokus der jetzigen und zukünftigen Wirtschaftskraft des Landes auf den drei traditionellen Branchen: Tourismus, Gesundheit und Ernährung. Zwar sei die Branche der erneuerbaren Energien in Schleswig-Holstein in den vergangen Jahren sehr gewachsen. Dies habe aber vor allem mit den Einspeisevergütungen zu tun, die er im Bereich Photovoltaik für überhöht hält. Denn durch die 20-jährige Vergütungsdauer müssten heute noch Milliarden für „veraltete“ Techniken bezahlt werden. (weiterlesen…)

Mittwoch, 23.11.2011, 19.00 Uhr
Haus der Nordelbischen Kirche, Gartenstr. 20, 24103 Kiel (Raum 4)

Klimakrise und Endlichkeit der Rohstoffe, Überschuldung der Banken und der öffentlichen Haushalte und drohende Wirtschaftskrise, Armut und sozial gespaltene Gesellschaften …. – die globalen Krisen sind gravierende Herausforderungen für politisch und wirtschaftlich verantwortungsvolles Handeln, auch in Schleswig-Holstein.

Es ist das Phänomen vieler schwerer Aufgaben, dass sie leicht zu beschreiben sind: Eine zukunftsfähige Landespolitik muss ihren Beitrag dazu leisten, mit effizientem Einsatz von Geld, Rohstoffen und regenerativen Energien in Schleswig-Holstein Wohlstand zu sichern und soziale Gerechtigkeit weiter auszubauen und in globaler Perspektive Armut und Umweltzerstörung zu bekämpfen. Damit sind die zentralen Inhalte des Konzepts „Green New Deal“ benannt.

Wir wollen diskutieren, wie diese Ziele in politisches und wirtschaftliches Handeln in Schleswig-Holstein umgesetzt werden können.

Unsere Gäste:

• Dr. Tamara Zieschang, Staatssekretärin im Wirtschaftministerium
• Christoph Andreas Leicht, Präsident der IHK Schleswig-Holstein
• Marlene Löhr, Vorsitzende der Grünen Schleswig-Holstein
• Dirk Scheelje, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein

Breklum, 16. September 2011. Der zügige Ausbau der Stromnetze ist Voraussetzung dafür, dass die Energiewende in Schleswig-Holstein gelingt. Und: Nur durch die Beteiligung und mit der Akzeptanz der betroffenen Menschen ist dieses Ziel zu erreichen. Darüber herrschte am Freitagabend Einigkeit von Podium und Publikum bei der Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Wind von vorn!“ zum Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein.

Auf Einladung des klimabüros küstenpower und moderiert vom Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Dirk Scheelje diskutierten im nordfriesischen Breklum miteinander und den Gästen in der vollbesetzten Aula des Christian Jensen Kollegs: die Staatssekretärin im schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministerium Dr. Tamara Zischang, die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Energiewirtschaft von Bündnis 90/Die Grünen Ingrid Nestle, die SPD-Landtagsabgeordnete Marion Sellier, Claas Arlt vom Dirkshof in der Gemeinde Reußenköge sowie Dr. Christian Schneller vom Netzbetreiber TenneT. Und zeigten sich alle fünf auch einig in der Zielvorgabe, so setzten sie deutlich unterschiedliche Akzente, was die richtigen Schritte angeht.

Die Herausforderung sei nur zu bewältigen, wenn „alle an einem Strang ziehen“, erklärte Marion Sellier, und Ingrid Nestle forderte einen „neuen Politikstil“ mit echter Bürgerbeteiligung bei der Planung des Netzausbaus. Beteiligung, das könne durchaus auch finanziell gemeint sein, so Claas Arlt. Unter anderem bei Bürgerwindparks und dem Breitbandausbau habe „unsere Region gezeigt, wie man die Bürger mitnehmen kann“. (weiterlesen…)

Workshop
1.10.2011, 10.00-13.00h
Kiel, Pumpe

im Rahmen der Konferenz “Eine andere Welt ist nötig! Wie wollen wir leben?” unter Federführung von attac

Der kritische Blick auf Wirtschaftswachstum schärft die Diskussion um Wohlstand, Lebensqualität und Zukunftsperspektiven und führt auch zu Überlegungen, wie neue Parameter zu ihrer Berechnung und Bewertung aussehen können. Hier gibt es mittlerweile eine ganze Reihe unterschiedlicher Vorschläge, beispielhaft auch für die Region Schleswig-Holstein. Sie können wichtige Impulse für eine gesellschaftliche Debatte und Leitlinie für zukunftsgerichtetes politisches Handeln sein. Das setzt voraus, dass sie globale Erfordernisse mit reflektieren und eine kritische Diskussion zu den alten – und zentralen – Fragen der Diskussion über ökonomisches Handeln initiieren oder weitertreiben. Es geht darum, wie, was und wo produziert wird, wer welchen individuellen Nutzen davon hat und was die gesellschaftlichen Folgewirkungen sind.

Diese Debatten wollen wir in unserem Workshop aufnehmen und weiterführen. Das wollen wir machen aus den Perspektiven der drei Organisationen, die diesen Workshop veranstalten:
- Bündnis Eine Welt (BEI)
- Nordelbisches Missionszentrum (NMZ)
- Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein

Wir haben als unsere Gesprächsgäste eingeladen:

• Prof. Dr. Hartmut Rosenau, Sprecher des Zentrums für Ethik der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
• Dr. Andreas Tietze, MdL wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion in Kiel

Moderation: Sabine Haft und Martin Haasler

Vom 4. bis 6. Oktober findet das 4. Global Economic Symposium (GES) des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel statt (www.global-economic-symposium.org). Im Vorfeld, am 30. September und 1. Oktober, wird in der Kieler Pumpe die Konferenz „Eine andere Welt ist nötig! Wie wollen wir leben?“ unter Federführung von attac veranstaltet (www.andereweltistnoetig.de).

Für die Heinrich-Böll-Stiftung ist das Anlass und Option, Diskussionen und Verständigungsprozesse aktiv zu fördern und eigene Kompetenzen und Sichtweisen in die Debatten einzubringen. Wir beteiligen wir uns an dem GES und sind Kooperationspartner der Konferenz von attac.

Neben diesen beiden Veranstaltungen wird es zahlreiche weitere Projekte in Kiel geben, die internationale Fragen und unsere globale Verantwortung thematisieren werden. Weitere Informationen finden Sie im >> Flyer

16. September 2011, 19.30 Uhr
Breklum

Der erforderliche Netzausbau zur Übertragung des schleswig-holsteinischen Windstroms ist in aller Munde. Eine Größenordnung von 700 km steht im Raum – aber was steckt genau dahinter? Schon gibt es auf der einen Seite erste Bürgerinitiativen dagegen und auf der anderen Seite die Forderung finanzieller Beteiligungsmöglichkeiten für die BürgerInnen – ganz nach dem Beispiel der Bürgerwindanlagen.

Wir haben mit Ingrid Nestle, MdB Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Tamara Zieschang, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium und Marion Sellier, MdL SPD drei hochrangige Politikerinnen eingeladen über den Netzausbau in SH Rede und Antwort zu stehen. Auskunft über die aktuellen Erfordernisse und Planungen wird Dr. Christian Schneller aus der Sicht des SH-Netzbetreibers TenneT TSO GmbH geben. Und wie ein Ausbau sowohl den Erfordernissen der Windbauern als auch den Bedürfnissen der BürgerInnen in der Region gerecht werden kann, wird Claas Arlt vom Dirkshof vorstellen.

Mit dieser Diskussionsrunde soll deutlich gemacht werden, wie Schleswig-Holstein gerüstet ist:

Welche Netzengpässe sind in SH vorhanden und welche Potentiale zur Kapazitätssteigerung der vorhandenen Netze gibt es?

In welchem Umfang müssen für die Netzintegration der erneuerbaren Energien die Stromnetze in SH ausgebaut werden? In welchen Regionen Schleswig-Holsteins und in welchen Spannungsebenen ist dies erforderlich und geplant?

Wie kann eine optimale Transparenz, Information und Beteiligung der BürgerInnen bei der Planung und Genehmigung des Netzausbaus gewährleistet werden? Gibt es Ideen zur finanziellen Beteiligung der BürgerInnen am Netzausbau vergleichbar der Bürgerenergieanlagen?

Wie kann die Einbeziehung des regional vorhandenen Know-hows bei der Ausbauplanung gewährleistet werden?

Wie kann durch lokale Stromspeicherung, dem Aufbau dezentraler Netzstrukturen und intelligenter Netze oder Smart Grids Einfluss auf die Ausbauplanung genommen werden?

Kontakt:
Doris Lorenz
E-Mail: lorenz(at)boell-sh.de
Tel.: 0431-90 66 132

Eine Veranstaltung des klimabüro küstenpower in der Heinrich Böll Stiftung Schleswig-Holstein

Zu der Veranstaltung “Preistreiber oder Klimasegen – das EEG in der Diskussion” am 14. Juni in Kiel ist auf der Website von küstenpower ein interessanter Bericht erschienen.

Dienstag, 14. Juni 2011, 19.30 Uhr
Wissenschaftszentrum Kiel, Fraunhoferstraße 13, 24118 Kiel

Derzeit wird im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren die Novellierung des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) vorbereitet. Damit verbunden ist sowohl die garantierte Vergütung als auch der Vorrang für die Einspeisung erneuerbarerer Energien in die Energienetze.
Mit diesem Gesetz steht und fällt die Dynamik des Ausbaus der Erneuerbaren Energien und damit die Möglichkeit auf fossile und atomare Kraftwerke kurz- bzw. mittelfristig verzichten zu können.
Mit dem EEG begann in Deutschland im Jahr 1991 bzw. so richtig mit der Fortentwicklung im Jahr 2000 die Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien. Ihr heutiger Anteil an der Endenergieversorgung für Strom, Wärme und Kraftstoffe beträgt in Deutschland bereits über 11 % – in Schleswig-Holstein sind es sogar über 15 %. Dadurch ist eine eigene mittelständische Wirtschaftsbranche mit regionaler Wertschöpfung und qualifizierten Arbeitsplätzen Vor-Ort entstanden.
Aber zum Beispiel mit dem Boom der Biogasanlagen und dem damit verbundenen Maisanbau oder mit der Umlage der Einspeisevergütung auf den Strompreis ist es an der Zeit die Mechanismen des EEG kritisch zu hinterfragen. Und gleichzeitig stellt sich die Frage, wie die Novellierung ausgestaltet werden muss, um einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft aber zugleich eine sichere, nachhaltige und preisverträgliche Energieversorgung zu gewährleisten, die nicht zuletzt zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schleswig-Holstein beiträgt?

Als Podiumsgäste haben bereits zugesagt:

• Hans-Josef Fell, MdB energiepolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen
• Christian von Boetticher, Fraktionsvorsitzender CDU SH
• Claus Möller, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck
• Dr. Ruth Delzeit, Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel

Moderator:
Dirk Scheelje, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung SH

Eintritt frei!

Eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein

Kiel, 17. Januar, 17.00–18.30 Uhr
Altes Kieler Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel

In zwölf Forderungen formuliert die interaktive Ausstellung „Ich packe meinen Koffer“ die zentralen Punkte der Studie Zukunftsfähiges Deutschland – mit dem Ziel eines generellen Kurswechsels der globalisierten Welt.

Auf die Frage, was sie in ihren Koffer für eine zukunftsfähige Gesellschaft packen würden, gäben die meisten Politiker der Industrienationen sicherlich Rezepte für den Aufschwung zur Antwort. Doch die Finanz- und Wirtschaftskrise ist nicht die zentrale Herausforderung der Gegenwart. Sie ist vielmehr Ausdruck davon, dass unsere Art des Wirtschaftens in eine Sackgasse geführt hat. Die Studie „Zukunftsfähiges Deutschland in einer globalisierten Welt“ macht deutlich: Die Bedrohung aller Menschen durch den Klimawandel, die weiterhin wachsende Zahl der Armen und Hungernden auf der Welt, die Endlichkeit der fossilen Rohstoffe, die irreparable Zerstörung der Schöpfung: Das sind die drängendsten Probleme dieses Jahrhunderts.
Eigentlich wissen wir das auch schon alles. Wir müssen handeln, gemeinsam, verantwortlich und nachhaltig – jetzt! Für diesen notwendigen Weg wollen wir Mut machen und zeigen, dass Nachhaltigkeit auch Chancen für eine bessere Lebensqualität für alle Menschen in sich birgt. Die Besucherinnen und Besucher dieser Ausstellung haben die Möglichkeit, neue Zugänge zu bekannten Fragen zu finden durchaus auch emotional. Wir möchten Sie einladen, sich auf die Suche nach solidarischen Wegen zu begeben; Sie ermuntern, selbst Teil dieser Veränderungen zu werden.

Ausstellungseröffnung um 17.00 Uhr

Begrüßung und Grußwort des Kieler Oberbürgermeisters Thorsten Albig

Grußworte
Anke Schimmer, Diakonischen Werk Schleswig-Holstein
Hans-Jörg Lüth, BUND Schleswig-Holstein
Franziska Reese, Heinrich Böll Stiftung Schleswig-Holstein

Johannes Küstner, Brot für die Welt: Thematische Hinführung zu den zwölf Themen der Ausstellung

Zeit zum Schauen, Stauen, Begreifen, Anfassen, Experimentieren, Aktiv werden.

Bitte melden Sie sich bis zum 13. Januar an.

Die Ausstellung ist vom 18. Januar bis 3. Februar 2011 werktags zwischen 9.00 und 17.00 Uhr zu sehen. Für Schulklassen und Jugendgruppen bieten wir Führungen an (bitte drei Tage vorher anmelden).

Mail: nolte-wacker@diakonie-sh.de
Telefon: 04331 593-195

Die Ausstellung wird veranstaltet vom Diakonischen Werk Schleswig-Holstein „Brot für die Welt“, BUND Schleswig-Holstein und der Heinrich Böll Stiftung Schleswig-Holstein.

Diskussionsabend

Montag, 22. November 2010, 19.30 Uhr
Wissenschaftszentrum Kiel, Fraunhoferstraße 13, 24118 Kiel

Eintritt frei

Dass wir uns auf den Weg ins postfossile Zeitalter, also hin zu einer 100% erneuerbaren Energieversorgung, machen müssen, ist unbestritten. Die Geschwindigkeit des Wandels und die Erforderlichkeit von Brücken(technologien) werden dagegen sehr unterschiedlich bewertet.

Schleswig-Holstein geht mit seiner Windkraft, der Biogaserzeugung und der Solarenergienutzung gut voran. Nicht nur in Sachen installierter Leistung und damit regionaler Wertschöpfung, sondern auch in punkto Know-how und Unternehmen im Bereich erneuerbarer Energien – also Arbeitsplätzen und Wirtschaftskraft. Aus der neuen Dynamik für eine Energieversorgung zu 100% aus erneuerbaren Energien ergeben sich deshalb für Schleswig-Holstein erhebliche Chancen, seine Strukturdfizite auszugleichen und zu einem Zentrum des internationalen Green New Deals zu werden. Wohlstand könnte so zukünftig auf umweltverträglichen Technologien und Wirtschaftsformen aufbauen.

Der Erfolg ist also kein Ruhepolster, sondern es bedarf einer Strategie, wie die Potenziale z.B. durch kontinuierliche Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik genutzt werden können. Es stellt sich die Frage, wie die Politik für die erneuerbaren Energien weiter gestärkt werden kann und welche Maßnahmen er forderlich sind, um die schleswig-holsteinischen Stärken sichtbar und wirksam werden zu lassen.

mit:
Robert Habeck, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag Schleswig-Holsteins
Hans-Jörn Arp, Beauftragter für den Mittelstand beim Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein
Claus Möller, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck
Hans-Jakob Tiessen, Vorstandsvorsitzender E.ON Hanse AG (angefragt)
Max Schön, Aufsichtsratsmitglied der DESERTEC Foundation und Präsident der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome
Karl-Martin Hentschel, Buchautor »Es bleibe Licht«

Moderation: Dirk Scheelje, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein

Veranstalter:
klimabüro küstenpower
c/o Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein
Medusastraße 16, 24143 Kiel
Tel.: (04 31) 90 66 130, E-Mail: schaetzke[at]boell-sh.de

VON VERKEHR(T) ZU RICHTIG MOBIL!
Wie gelingen nachhaltige Mobilitätskonzepte?

Lüneburg, 3./4. September 2010
Tagung

Bisher besitzt Deutschland kein überzeugendes Mobilitätskonzept. Alle wissen es. Es gibt seit geraumer Zeit den Trend zurück in die Stadt. In Deutschland leben seit letztem Jahr erstmals mehr Menschen in Städten als auf dem Land. Um die Städte haben sich Ballungsräume entwickelt, zusätzlich durch Eigenheimzulage und Kilometerpauschalen gefördert. Die Städte dehnen sich räumlich und funktional in ihr Umland aus .

Bei den Menschen dort wächst der Unmut auf Lärm und Schmutz durch zunehmende (Pendel)verkehre. Citymauts, Anwohnerparkzonen u. a. sind erste Antworten darauf. Leidtragende des Unmuts der Städter sind zuerst die Pendler, die mangels Alternativen häufig auf das Auto angewiesen sind.

Auf dem sich ausdünnenden Land droht das Auto noch mehr als heute zum einzigen Fortbewegungsmittel zu werden. Der Verkehr in Stadt und Region emittiert über 20 % der Treibhausgase und ist damit ein bedeutender Klimafaktor und erhöht zusätzlich den Handlungsdruck.

Die Tagung will zweierlei:

Im Rahmen einer Ideenbörse einen Ausschnitt der verschiedenen Richtungen des Nachdenkens über Weiterentwicklungen unseres Mobilitätsverhaltens geben und darüber diskutieren, warum wir immer wieder der Welt des höher, schneller, weiter verfallen, die uns anhält allzeit verfügbar zu sein und überall sofort hinkommen zu müssen und dieses auch noch als Freiheit empfinden. Lässt sich dem eine Kultur der Langsamkeit, der Begegnung, des zu Hause Seins entgegensetzen?

Mit:
Barbara Lenz, Stiftungsprofessorin Verkehrsgeografie in Berlin, zugleich Leiterin der Forschungsabteilung Mobilität und Verkehr
Weert Canzler, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und Initiator der “Projektgruppe Mobilität”
Peter Pez, Dekan des Institut für Stadt- und Kulturraumforschung an der Leuphana Universität Lüneburg
Reinhard Loske, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, Bremen
Michael Adler, Chefredakteur Fairkehr, dem Magazin des VCD
Katharina Fegebank, GAL, wiss. Mitarbeiterin Uni Lüneburg

… und vielen weiteren ReferentInnen, einem einmaligen Ideenmarkt sowie diversen Debattentischen.

Flyer mit weiteren Informationen zur Veranstaltung

Eine gemeinsame Veranstaltung der Heinrich Böll Stiftung Bremen, Umdenken – Heinrich Böll Stiftung Hamburg, Stiftung Leben & Umwelt Niedersachsen, Bildungswerk Anderes Lernen Schleswig-Holstein, Heinrich Böll Stiftung Mecklenburg-Vorpommern und der Universität Lüneburg.

Information und Anmeldung:
Stiftung Leben und Umwelt, Warmbüchenstr. 17, 30159 Hannover
Tel. 0511/3018570, Fax: 0511/30185714, info(at)slu-boell.de