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Artikel getagged mit ‘Beteiligung’

Dokumentation zum Symposium „Zukunft der Automobilindustrie in Baden-Württemberg“ – Zetsche und Kretschmann im Gespräch

12. Dezember 2012, Comments (0)

Am 6. Dezember luden die Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg und die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart zur Diskussion über die Zukunft der Automobilindustrie in Baden-Württemberg. Zum Abschluss der Veranstaltung diskutierten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Dr. Dieter Zetsche erstmals öffentlich miteinander.

Ein Videomitschnitt der Veranstaltung, Fotos und Online-Berichterstattung finden sich auf der Seite der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg.

Winfried Kretschmann und Dr. Dieter Zetsche im Gespräch

Bürgerbeteiligung – ein Thema nimmt Fahrt auf

27. Oktober 2011, Comments (1)

Wenn Baden-Württemberg tatsächlich zum „Musterland“ demokratischer Partizipation würde, wie im grün-roten Koalitionsvertrag angepeilt, könnte das auf weitere Regionen Europas ausstrahlen? Die Frage mit den vielen Konjunktiven geht an Bruno Kaufmann, Leiter eines globalen Demokratie-Think Tanks, auf der Stuttgarter Tagung „Demokratie im Praxistest – Auf dem Weg zu einer neuen politischen Kultur“ am 14. und 15. Oktober. „Ja, durchaus“, so Kaufmanns Antwort. Die Impulse und der Geist des Aufbruchs verbreiten sich oft schnell.

Fünf Monate nach der Inaugurierung der grün-roten Landesregierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte die Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg eingeladen, um einen ersten Überblick über die Entwicklung zu gewinnen und Erfolge und Probleme zu taxieren. Das Thema Demokratie und Bürgerpartizipation nimmt in vielen Ecken und Winkeln Deutschlands und Europas Fahrt auf. In Baden-Württemberg ist das Interesse besonders groß. „Das Land vibriert förmlich von Energie und Aufbruchswille“, so Irene Armbruster von der Bürgerstiftung Stuttgart. Sie initiiert Runde Tische zur Moderation öffentlicher Konflikte.

Nach gut 50 Jahren mit der immer gleichen Partei an der Macht haben sich Veränderungs- und Reformwünsche angestaut. (more…)

Stuttgart: Vom Sankt-Florians-Prinzip zur Mitgestaltung. Partizipation als Erfolgsfaktor von Regierungshandeln

30. September 2011, Comments (0)

15. Oktober 2011, 13.00-15.00h
Literaturhaus Stuttgart, Breitscheidstraße 4, 70174 Stuttgart

Gute Politik wächst von unten, echte Führungsstärke entspringt der Bereitschaft zuzuhören. Für uns ist die Einmischung der Bürgerinnen und Bürger eine Bereicherung. Wir wollen mit ihnen im Dialog regieren und eine neue Politik des Gehörtwerdens praktizieren.
Mit neuer Sachlichkeit und einer verlässlichen und handwerklich soliden Politik wollen wir neues Vertrauen in die demokratischen Institutionen in unserem Land schaffen.
Eine neue politische Kultur des Dialogs und der Offenheit für Vorschläge, unabhängig davon wer sie macht, wird mit uns in Baden-Württemberg Einzug halten.
Wir verstehen uns als echte Bürgerregierung.

Aus der Präambel zum Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg vom 9. Mai 2011

Die Regierung hat sich zur Aufgabe gemacht, Baden-Württemberg zum Musterland demokratischer Beteiligung zu machen. Wie geht sie dieses Vorhaben an? Welche Voraussetzungen braucht erfolgreiche Beteiligung auf Landes- und kommunaler Ebene?

Und was ist dran an der Kritik, die Grünen wollten Zwangsbeglückung durch einen bevormundenden, sanft tyrannischen Tugendstaat wie in der ZEIT 22/2011 zu lesen war?

Input
Zum Spannungsfeld partizipativer und parlamentarischer Demokratie und der Kunst der Vermittlung von Allgemeinwohl gegenüber Partikularinteressen. Wie kann die Regierung zum Aufbau einer direktdemokratischen Infrastruktur beitragen?

Bruno Kaufmann, Leiter des Think-Tanks zu direkter Demokratie Initiative & Referendum Institute Europe, Stadtrat für Bürgerbeteiligung in Falun/Schweden

Was sind die Vorhaben der Landesregierung für mehr Bürgerbeteiligung? Welche Voraussetzungen und Verfahren braucht Beteiligung, und was kann man von kommunaler Praxis lernen? Wie organisiert man kollektive Lernprozesse? Wie erreicht man Bürgerinnen und Bürger?

Panel mit

  • Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
  • Christoph Ewen, Team Ewen, evaluiert den Runden Tisch Atdorf
  • Irene Armbruster, Bürgerstiftung Stuttgart, initiiert Runde Tische

Moderation: Wolfgang Kaiser, Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg

Im Rahmen der Jahrestagung der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg „Demokratie im Praxistest. Auf dem Weg zu einer neuen politischen Kultur

Gebühr (inkl. Buffet/Verpflegung)
Ein Tag: 30 €, erm. 15 €
Zwei Tage: 50 €, erm. 25 €

Zur Anmeldung

Vom Konfikt zum Kompromiss ? Widerstreitende Interessen im öffentlichen Raum

24. Juli 2011, Comments (0)

Montag, 19. September 2011, 19.00 Uhr
Haus am Dom, Giebelsaal, Domplatz 3, Frankfurt a. M.

Immer mehr Bürger wünschen sich, an der Gestaltung der sie betreffenden öffentlichen Angelegenheiten direkt beteiligt zu werden. Dieses Ansinnen stößt allerdings vielerorts auf taube Ohren in Politik und Verwaltung und provoziert entsprechende Konflikte, die zunehmend im öffentlichen Raum ausgetragen werden. Konflikte entstehen andererseits auch dadurch, dass die Nachfrage nach Produkten oder Dienstleistungen steigt (z. B. erneuerbare Energien, bessere Verkehrsanbindungen), was im Sinne eines „Green New Deals“ zu begrüßen ist, die entsprechende Infrastruktur in direkter Nachbarschaft im Wohnumfeld (z. B. Sendemasten, Windräder, Biogasanlagen, Stromleitungen, ICE-Trassen) aber abgelehnt wird. Dieses Verhalten (NIMBY = Not In My Back Yard) ist zu einem Massenphänomen geworden: In vielen Kommunen existieren mittlerweile entsprechende Bürgerinitiativen. Da es sich um Konflikte handelt, die die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft wie unserer Demokratie betreffen, muss es im Kern letztlich darum gehen, wie Kompromisse gefunden werden können, die möglichst viele beteiligte Akteure mittragen können. Gleichzeitig müssen sie ein so hohes Maß an Verbindlichkeit aufweisen, dass verlässliche und belastbare Planungen möglich sind. Schließlich muss es darüber hinaus auch möglich sein, Vorhaben begründet verhindern zu können.

Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stehen deshalb nicht einzelne Konfliktfelder, sondern die Frage nach den Verfahren, mit Hilfe derer Interessenskonflikte auf gleichberechtigter Grundlage bearbeitet und konstruktiv aufgelöst werden können. Darüber hinaus spielt auch die Frage eine Rolle, wie Öffentlichkeit in solchen Konflikten hergestellt werden kann, welche Rolle also die Medien spielen.

Es diskutieren:

Moderation:
Pitt von Bebenburg, Frankfurter Rundschau

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