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Workshop

Termin: 18.10.2010, 17:00 – 21:00 Uhr
Ort: FH Jena, Senatssaal

Die Wirtschafts- und Finanzkrise, die globale Erwärmung und das Scheitern der Verhandlung in Kopenhagen zeigen: Ein konsequentes Umsteuern in Richtung Nachhaltigkeit beginnt vor Ort. Und: Laufende Projekte und Reformen vor Ort müssen beschleunigt werden, um angemessen auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren.

Die Idee des Green New Deal steht in diesem Sinne für eine optimistische und visionäre Verbindung von Problemlösungsansätzen und neuen Modellen für eine gerechte, ökologische und lebenswerte Gesellschaft. Die Herausforderung besteht darin, einerseits CO2-Emissionen zu reduzieren und andererseits wirtschaftliche und gesellschaftliche Dynamik für einen Wandel zu erzeugen.

Doch welche Erfahrungen für ein Umsteuern vor Ort – von der Kommunalpolitik über die Verwaltung bis zur lokalen Agenda 21 – liegen bereits vor? Welche Konzepte gibt es – welche Strategien werden damit verfolgt? Und wie lässt sich ein Green New Deal vor Ort in Thüringer Kommunen realisieren?

Anknüpfend an die Ausstellung „Klima wandelt Thüringen“ lädt die Heinrich-Böll-
Stiftung Thüringen dazu ein, darüber nachzudenken, wie der Wandel vor Ort beschleunigt werden kann. Der Workshop ist gleichzeitig Auftakt eines Masterprojektes von Prof. Dr. Thomas Sauer / Silko Pfeil an der FH Jena zum Thema “Sustainable Cities – Erfolgsfaktoren eines Übergangs zur nachhaltigen Entwicklung auf lokaler Ebene: Beiträge zum Klimaschutz, zur Beschäftigung und zum Innovationspotenzial”.

17:00	Begrüßung & Einführung Prof. Dr. Bruno Spessert (Prorektor für Forschung und Entwicklung FH Jena) Prof. Dr. Thomas Sauer / Dr. Marco Schrul
17:15 – 18:45	Round Table 1: Strategien für den lokalen Klimaschutz: Wie lässt sich der Umstieg auf erneuerbare Energien und die Steigerung der Energieeffizienz beschleunigen?
	Sowohl die Stromerzeugung mit regenerativen Energiequellen als auch die effizienter Nutzung der Energie wird derzeit kontinuierlich ausgebaut. Allerdings muss dieser Prozess angesichts der Klimaszenarien (IPCC et al.) und den daraus abgeleiteten Handlungserfordernissen wesentlich beschleunigt werden. Mit welchen Strategien lässt sich der Ausbau von Erneuerbaren und Energieeffizienz vor Ort beschleunigen? Was lässt sich aus den bisherigen Erfahrungen lernen? Und wie kann ein Green New Deal diese Entwicklung befördern?
	Impulsgeber/innen: - Dr. Werner Neumann, Leiter Energiereferat der Stadt Frankfurt/Main
	- Fachhochschulen als Bündnispartner? Forschungen zu regenerativen Energien in Jena und Nordhausen: Prof. Dr. Bruno Spessert / Prof. Dr. Ing. Viktor Wesselak (FH Nordhausen, Mitglied Nachhaltigkeitsbeirat Thüringen, angefragt)
	- Zur strategischen Bedeutung der Akzeptanz von Erneuerbaren Energien: Denis Peisker, Leiter Bioenergieberatung Thüringen (BIOBETH)
	- Zu den Erfahrungen aus Klimaschutzprojekten in Thüringen: Michael Welz, Böll-Stiftung Thüringen, Ausstellung „Klima wandelt Thüringen“
	Moderation: Prof. Dr. Thomas Sauer bzw. Dr. Marco Schrul
	Pause / Imbiss
19:15 – 20:45	Round Table 2: Nachhaltige Wirtschaft: Strategien und Erfolgsfaktoren
	Kommunen sind heute Standorte eines hochgradig vernetzten, internationalen Wirtschaftssystems, in dessen Arbeitsteilung sie ihren Platz jeweils definieren, entwickeln und gestalten müssen. Der Übergang zu einem CO2-armen, auf erneuerbaren Energien beruhendem Wirtschaften wird gravierend in die tradierten Muster der internationalen und regionalen Arbeitsteilung eingreifen. Wie können Kommunen im Verbund mit den regionalen Akteuren ihren Platz in dieser Arbeitsteilung neu definieren? Was können Kommunen, was können Hochschulen und zivilgesellschaftliche Akteure zur Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft tun? Welche Gelingensbedingungen und Erfolgsfaktoren sind aus Sicht der Praxis entscheidend?
	Impulsgeber/innen: - Dr. Peter Moser, DeEnet, Kassel (angefragt)
	- Hubert Rottner, Bio-Innung Nürnberg (angefragt)
	- Dieter Ortmann, Geschäftsführer, maxx | solar & energie GmbH Waltershausen
	- Benedikt Bisping, Erster Bürgermeister Lauf an der Pegnitz, Fraktionssprecher Bündnis 90 / Die Grünen im Kreistag Nürnberger Land (angefragt)
	- Heiko Rittweger, Geschäftsführender Gesellschafter Rittweger und Team, Suhl
	Moderation: Prof. Dr. Thomas Sauer
	Schlussrunde + Ausblick

Weitere Informationen und Anmeldungen bitte bis spätestens 10. Oktober über info(at)boell-thueringen.de bzw. unter Telefon 0361-5553257.

Dienstag, 12.10.2010, 18.00-20.00 Uhr
Erfurt, Café Nerly, Marktstr. 6

Umweltverträgliche und ressourcenschonende Technologien sind in den vergangenen
Jahrzehnten eine Wachstumsbranche der deutschen Wirtschaft geworden – nicht zuletzt durch politisch gewollte öffentliche Förderung. Die Hoffnung dahinter lautet, einerseits mit moderner Technik global wettbewerbsfähig zu bleiben und andererseits einen Beitrag zum Ausgleich zwischen Wirtschafts- und Umweltinteressen zu leisten.

Ob und vor allem wie man in diese Richtung steuern und investieren sollte, ist gegenwärtig in der Debatte. Trotz der allseits akzeptierten Forderung nach einer ökologisch verträglichen Industriepolitik sind deren Inhalte und Instrumente zwischen Parteien und verschiedenen Interessengruppen höchst umstritten sind. In der Forderung nach einem „Green New Deal“ sehen die einen lediglich ein politisches Schlagwort zur Subventionssicherung. Andere verbinden damit ein industriepolitisches Konzept für den komplexen Ausgleich zwischen Arbeitsplatzsicherheit, Wirtschaftlichkeit, Zukunftsfähigkeit und Umweltschutz oder sogar den Kern für eine beschleunigte ökologisch-soziale Transformation der Marktwirtschaft.

Diskussionsforum mit:
Fritz Kuhn, MdB Stellv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
Matthias Machnig, Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Moderation:
Dietmar Grosser, Leiter der Wirtschaftsredaktion der Thüringer Allgemeine

Zur Diskussion über die Ausgestaltung einer zukünftigen Industriepolitik laden die
Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen und die Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen herzlich ein.

Weitere Informationen und Anmeldung auf:
www.fes-thueringen.de
www.boell-thueringen.de

Internationale Konferenz
17. September 2010, 14:00 – 21:30 Uhr
Alte Feuerwache, Flughafen Berlin-Tempelhof,
Tempelhofer Damm 45, 12101 Berlin (Lageplan)

Die Zukunft der Städte ist grün!

Denn nur durch ein konsequentes Umsteuern in Richtung nachhaltiger und integrierter Stadtpolitik sind die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen. Zunehmend wird eine „Urbane Revolution“ gefordert. Der Begriff Green New Deal steht in diesem Sinne für eine optimistische und visionäre Verbindung von Problemlösungsansätzen und neuen Modellen für eine gerechte, ökologische und lebenswerte Gesellschaft. Städte sind dabei zugleich Bühne und Labor eines neuen Gesellschaftsvertrages.

Doch welche Rolle spielen grüne Politikansätze aktuell für die Städte? Mit der internationalen Konferenz wird eine Brücke zwischen aktuellen Strategien und Zukunftsvisionen geschlagen.
Mitgliedern von Stadtregierungen, Stadtparlamenten und Experten der Stadtentwicklung sind eingeladen über den Green New Deal der Städte von Heute und Morgen zu diskutieren.

Angelegt als internationaler Städtevergleich, fragt die Konferenz auch nach der Übertragbarkeit von Strategien auf Berlin. Die Konferenz behandelt vertiefend die Themen Urbane Mobilität, Energiewende und nachhaltiger Städtebau.

Veranstaltungsort ist das Tempelhofer Flughafengelände, Berlins Raum für die Zukunftsvisionen der grünen Stadt.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der „Clean Tech World“ statt – Berlins neue internationale Technologie-Messe, die erstmals weltweit allen Umwelttechnologien an einem Ort zusammenbringt – auf 50.000qm im ehemaligen Flughafen Berlin-Tempelhof.

Im direkten Anschluss an die internationale Konferenz werden am Samstag, 18. September von 10.30 bis 16.30 die Berliner Grünen am selben Ort ihre Konzepte für ein klimafreundliches Berlin zur Diskussion stellen.

Ablauf

Anmeldung ab 13:30

14:00 – 15:30 Uhr	Von der Vision zur Realität – Stadt nachhaltig planen und bauen Barcelona, Amsterdam, Frankfurt am Main, Berlin
16:00 – 17:30	Strategien für urbanen Klimaschutz Kopenhagen, Hamburg, Potsdam, Berlin
18:00 – 19:30 Uhr	Neue Mobilitätskonzepte für die Stadt London, Bremen, Ulm, Berlin
20:00 – 21:30 Uhr	Der urbane Green New Deal

Programm

14:00 – 15:30 Uhr

Von der Vision zur Realität – Stadt nachhaltig planen und bauen Barcelona, Amsterdam, Frankfurt am Main, Berlin

Die größte Herausforderung der Städte ist, ihre CO2 Emissionen zu minimieren und zugleich Raum für gesellschaftliche und wirtschaftliche Dynamik zu geben. Dabei gilt es bestehende Infrastruktur zu erneuern, beim Neubau komplett umzudenken und gesellschaftlich Integration und Urbanität zu fördern.

• Welche planerischen und baulichen Maßnahmen müssen ergriffen werden, um diese Anforderungen zeitnah in der Stadtentwicklung zu implementieren ohne in ein entweder oder zu verfallen?
• Wie können die enormen ökonomischen Herausforderungen gestemmt werden?
• Welche ökonomischen und gesellschaftlichen Chancen liegen im “Greening”, also dem Komplettumbau der Städte?
• Wie werden im Rahmen dieser baulichen Transformation soziale Härten ausgeglichen und Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligt werden?

16:00 – 17:30 Uhr

Strategien für urbanen Klimaschutz Kopenhagen, Hamburg, Potsdam, Berlin

Die Städte haben einen großen Energiebedarf. Nicht nur private Haushalte, auch öffentliche Einrichtungen, Gewerbe und Industrie sind große Energieverbraucher. Gleichzeitig schlummern viele ungenutzte Energiequellen in der Stadt: Wärme im Abwasser, der Sonne zugewandte Dachflächen, etc. Gerade der Erhalt und Neubau von technischer Infrastruktur bindet große Budgets.

• Sind zentrale Energieversorgungskonzepte somit noch zeitgemäß?
• Wie können ungenutzte Energiequellen erschlossen werden?
• Ist eine völlige Abkehr von fossilen Energieträgern in kurzer Zeit möglich

18:00 – 19:30 Uhr

Neue Mobilitätskonzepte für die Stadt London, Bremen, Ulm, Berlin

Die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie der Transport von Waren und Dienstleistungen lassen das Verkehrsaufkommen und damit den Energieverbrauch immer weiter ansteigen. Die auf fossilen Brennstoffen basierenden Energiequellen im Transportwesen zu ersetzen, sind die größte Herausforderung, um unseren CO2 Ausstoß zu reduzieren und doch muss der Verkehr effizienter organisiert werden. Teil einer neuen Mobilitätskultur in Städten ist jedoch auch ein anderer Umgang mit dem Öffentlichen Raum, der zunehmend als Lebensraum wiederentdeckt wird.

• Ist die technische Transformation vom klassischen Verbrennungsmotor zum Elektromotor die Antwort auf unsere Probleme?
• Kann das stetig wachsende Verkehrsaufkommen effizienter organisiert werden?
• Welche Hemmnisse gilt es zu überwinden, um die Stärken einzelner Verkehrsmittel auszubauen und ihre Schwächen zu beseitigen?
• Welche Chance bietet die Neukonzeption des öffentlichen Straßenraums als urbaner Begegnungsraum hinsichtlich wirtschaftlicher Entwicklungskonzepte?

20:00 – 21:30

Der Weg zu einem Green New Deal der Städte

Der Green New Deal ist die Antwort auf die parallelen Krisen unserer Zeit. Er ermöglicht Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, wie auch auf die globalen klimapolitischen Herausforderungen. Für den Green New Deal müssen alle Kräfte mobilisiert werden: Wir brauchen die besten Köpfe der Wissenschaft, das know-how und das Kapital der Wirtschaft, die Gewerkschaften, die Umwelt- und Sozialverbände und eine starke Öffentlichkeit. Nur so können wir in kurzer Zeit unser Wirtschaften vom Ressourcenverbrauch abkoppeln und unsere Emissionen drastisch reduzieren. Eine zentrale Bedeutung kommt dabei den Städten zu. Über 70% der Weltbevölkerung lebt in den Städten – Tendenz steigend.

• Wie bündeln wir die notwendigen Kräfte, um die Transformation zu beschleunigen?

Green New Deal: Urbane Revolution – die nachhaltige Zukunft der Städte

Green New Deal Projekt:
www.boell.de/greennewdeal

Die ökonomische, ökologische und soziale Krise bietet die Chance für einen Systemwechsel.

Während die Regierung Zeit und Geld verschwendet, keimen an vielen Orten Ansätze für die Umorientierung zu einem ökologisch-sozialen Wirtschaften.
Der grüne politische Stiftungsverbund der Heinrich-Böll-Stiftungen will diesen Prozess voranbringen. Wir bringen Akteur/innen ins Gespräch, die nicht nur von ökologisch-sozialer Transformation reden, sondern handeln. Denn nur neue politische Allianzen und Initiativen vor Ort können einen neuen Gesellschaftsvertrag, den Grünen New Deal, Wirklichkeit werden lassen.

Veranstalter

Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
www.bildungswerk-boell.de

Heinrich-Böll-Stiftung
www.boell.de

Kooperationspartner

Fundació Nous Horitzons
www.noushoritzons.cat

umdenken – Politisches Bildungswerk, Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg e.V.
www.umdenken-boell.de

Clean Tech World
www.cleantechworld.org

Kontakt

Florian Schmidt
Koordinator AK nachhaltige Stadtentwicklung

Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
Kottbusser Damm 72
10967 Berlin

Tel. 0049 (0)160 964 12 601
Mail: stadtpolitik@bildungswerk-boell.de
Web: www.bildungswerk-boell.de

Green New Deal: sozialökologischer Ausweg aus der Krise oder grünes Feigenblatt?
Ein Streitgespräch

Fr, 27.8.10 , 19:30 bis 21:30 Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte
10405 Berlin, Greifswalder Str. 4
Lageplan

Die globale Krise hat viele Gesichter: Klimawandel, Finanz-Crash, Wachstumswahn, Natur als Beute. Mit dem Green New Deal wird ein Projekt formuliert, das Wirtschafts-, Job- und ökologische Krise zu lösen verspricht: Wachstum, ökologische Transformation und soziale Teilhabe sollen miteinander versöhnt werden. Ob dieses Projekt tragfähig zur Lösung der Krisen beiträgt und auch soziale Belange berücksichtigt oder nicht, ist Gegenstand einer breiten Debatte mit konträren Positionen. Wir laden zum Streitgespräch.

mit:
Gerhard Schick (MdB Bündnis90/Grüne) und
Tadzio Müller (Climate Justice Action; Autor von “Grüner Kapitalismus”)

Anmeldung nicht erforderlich.

Veranstalter: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
Weitere Infos im Bildungswerk: Tanya Lazova, 030-61 12 89 66, lazova@bildungswerk-boell.de

Die Veranstaltung wird realisiert mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin.

The Great Transformation – Greening the Economy

Conference Report
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin, Germany
Friday, May 28 and Saturday, May 29, 2010

During the two-day international conference ‘‘The Great Transformation – Greening the Economy,’’ 400 international guests discussed how to achieve a comprehensive transformation of our societies into ‘‘Low Carbon Societies,’’ and the ecological remodeling of industrial society.

In order to attain this goal, all relevant aspects of modern societies must be analyzed, and this conference focused on three main questions: what ‘‘Smart Policies,’’ or frameworks and instruments are necessary to reach carbon emissions targets; what ‘‘Smart Technologies’’ are being developed that will help cut emissions and curb our reliance on fossil fuels; and what alliances and key actors must cooperate to achieve this transformation.

Although the conference took place at the Heinrich-Böll-Stiftung’s headquarters, it was a joint collaboration of several partner institutions: The main partners were the Center for American Progress in Washington, D.C. and the German foundation Stiftung Mercator. Over three hundred international guests attended the conference, and there was a live audience following the conference through Twitter and an online feed. Bloggers also posted on the conference simultaneously. In addition to the larger panels for the entire audience, there were smaller breakout forums focused on more detailed aspects of the transformation.

The speakers at the conference represented a healthy variety of backgrounds and perspectives. There was substantial participation from various government officials, including German parliamentarians, the Spanish State Secretary for Climate Change, and an expert from the European Commission. Further perspectives and assessments came from experts from a variety of civil society and labor organizations as well as think tanks worldwide. These perspectives were rounded out by representatives from the private sectors, with speakers from companies such as BMW, Daimler and Areva.
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Conference Documentation ”The Great Transformation - Greening The Economy”
May, 28-29th 2010
Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Audio and Video recordings of the conference are provided for downloading below. The links to audio files and video streams can be found in the conference agenda. A complete set of audio files can be downloaded here. Please be aware that the conference was bilingual, therefore some of the recordings are (partly) in German.
………

Friday, 28th May 2010

Welcome

• Ralf Fücks, President, Heinrich-Böll-Stiftung (MP3)
• Michael Ettlinger, Vice Presiden for Economic Policy, Center for American Progress (MP3)
• Andre Wilkens, Director Centre for International Affairs, Stiftung Mercator (MP3)

Video
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Nach einem Vortrag von apl. Prof. Dr. Niko Paech diskutierten am 17. Juni 2010 in Mainz zum Thema Qualitatives Wachstum – Zauberformel oder Scheinlösung? Wieviel Wachstum erträgt die Erde?
apl. Prof. Dr. Niko Paech, Universität Oldenburg, Institut für Betriebswirtschaftslehre und Wirtschaftspädagogik; Bernhard Braun, Bündnis 90/Die Grünen und Mehrdad Payandeh, DGB, Referatsleiter Wirtschafts- und Steuerpolitik/Wachstumsfragen

Zur Veranstaltungsankündigung

Tübingen (17.06.2010)

Die USA sind weltweit nach China der zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen. Beim CO2-Ausstoß pro Kopf bewegen sie sich immerhin noch auf Platz 5 – direkt hinter den Ölförderländern am Persischen Golf. Seit 1990 ist der Ausstoß von Treibhausgasen in den USA um über 15% gestiegen. Welche Rolle spielen die USA bei internationalen Klimaverhandlungen? Wie wird Klimapolitik auf nationaler Ebene gemacht, und was sind die Spielräume für klimapolitisches Handeln auf der regionalen und lokalen Ebene? Wie hat sich der Regierungswechsel zu Präsident Obama auf die US-Klimapolitik ausgewirkt? Und was bedeutet die Ölkatastrophe am Golf von Mexiko für Obama und seine Pläne für eine Stärkung erneuerbarer Energien in den USA?
In einem spannenden Vortrag und bei der anschließenden intensiven Diskussion ging Miranda Schreurs, Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft und Leiterin der Forschungsstelle für Umweltpolitik der Freien Universität Berlin, der Frage nach einem Green New Deal in den USA nach.

Von Kyoto über Kopenhagen nach Cancún
Prof. Schreurs erinnerte daran, dass die USA die internationalen Klimaverhandlungen um das Kyoto-Protokoll in den 90er Jahren zunächst konstruktiv mitgetragen und das Protokoll auch unterzeichnet hätten. Der Senat, der in den USA alle internationalen Abkommen mit Zwei-Drittel-Mehrheit ratifizieren muss, verweigerte jedoch seine Unterschrift – er kritisierte, dass das Abkommen nur für Industrieländer, nicht aber für Schwellenländer bindende Reduktionspflichten vorsehe. Diese Haltung vertrat auch George W. Bush, der 2001 verkündete, dass Kyoto-Protokoll sei in seiner aktuellen Form „tot“.
An die Wahl Obamas sind daher Hoffnungen an eine neue Verbindlichkeit in der internationalen Klimapolitik geknüpft worden. Der Klimagipfel von Kopenhagen hat jedoch den erhofften Durchbruch nicht gebracht. Die USA boten 17% Reduktion bis 2020 an – allerdings gemessen an den Emissionswerten von 2005, die seit 1990 stark gestiegen sind. Die Staaten konnten sich nicht auf verbindliche Reduktionsziele einigen. Umweltschützer sprechen daher von ‚Flop’enhagen. Bei ihrer Prognose für den Folgegipfel in Cancún blieb Miranda Schreurs vorsichtig: Auch hier bleibe Präsident Obama von einer Ratifizierung durch den Senat abhängig. Daher sei zweifelhaft, ob in Mexiko ein Durchbruch erreicht werden könne.

Vorreiter auf lokaler und regionaler Ebene
Auch auf nationaler Ebene ging der Klimaschutz eher zögerlich voran. Die wichtigste Umweltbehörde in den USA, die Environmental Protection Agency (EPA), verlor unter Präsident Bush an Bedeutung, viele wichtige Entscheidungen wurden z.B. vom Energieministerium bearbeitet. Im Gegenzug sind jedoch auf lokaler und regionaler Ebene zahlreiche Initiativen vorangetrieben worden. So gibt es inzwischen beispielsweise regionale Treibhausgas-Handelssysteme verschiedener Bundesstaaten. Die „Western Climate Initative“, an der u.a. Kalifornien, Oregon, Washington sowie einige kanadische Bundesstaaten teilnehmen, ist sogar umfassender als der europäische Emissionshandel, da auch Emissionen aus Verkehr und privatem Verbrauch einbezogen werden. Das „Manitoba and Midwest States Cap and Trade-System“ sieht neben Emissionshandel 30% erneuerbare Energien bis 2030 vor. Vorreiter unter den Bundesstaaten ist Kalifornien, das bis 2020 Emissionen auf das Niveau von 1990 senken will.

Hoffnungsträger Obama
Nach dem Durchhänger für Klimapolitik unter Bush knüpften sich an die Wahl Barack Obamas zahlreiche Hoffnungen für eine Intensivierung der Klimaschutzbemühungen durch das Weiße Haus. In der Tat spielen ökologische Initiativen eine wichtige Rolle in dem Konjunkturprogramm (American Recovery and Reinvestment Act), das 2009 unter Obama verabschiedet wurde. Es sieht unter anderem mehrstellige Milliardenbeträge für Investitionen und Steueranreize in den Bereichen Energie und Transportwesen vor. Miranda Schreurs stellte jedoch fest, dass das Thema Umwelt – angesichts der Anstrengungen zur Reform des Gesundheitswesens – für Obama offensichtlich in den ersten Monaten seiner Amtszeit nicht oben auf der Prioritätenliste gestanden habe.

Klima-Initativen in Repräsentantenhaus und Senat
Auch im Kongress ist die Klimapolitik unter Obama in Schwung gekommen. 2009 nahmen die Abgeordneten des Repräsentantenhauses ein durch die Abgeordneten Waxman und Markey eingebrachtes Klima- und Energiegesetz an. Es sieht unter anderem ein ambitioniertes Emissionshandelssystem vor. Im Senat, der dem Gesetz ebenfalls zustimmen muss, haben die Senatoren Kerry und Lieberman einen eigenen Entwurf veröffentlicht. Eine Mehrheit ist ungewiss, da hierfür Stimmen der Republikaner notwendig wären; der republikanische Senator Graham, der zunächst beteiligt war, hat sich jedoch aus dem Prozess zurückgezogen. Im November stehen zudem Midterm-Wahlen im Kongress an, bei denen erfahrungsgemäß die regierende Partei Sitze im Repräsentantenhaus und im Senat verliert; dies würde ein positives Abstimmungsergebnis deutlich erschweren.

Ein Joker für Obama?
Sollte ein Klimagesetz im Kongress scheitern, könnte Obama stattdessen den Weg über Verordnungen wählen. 2007 sprach der Oberste Gerichtshof der USA in einem Verfahren der US-Umweltbehörde EPA das Recht zu, den Ausstoß von Treibhausgasen per Verordnung zu regulieren. In der Folge stufte die EPA sechs Treibhausgase, darunter CO2, als gesundheitsschädlich ein und erklärte eine Regulierung von Emissionen für notwendig. Dies ermöglicht es Obama, notfalls auch ohne Zustimmung des US-Kongresses Klimaschutzgesetze zu erlassen. Auch wenn – so die Einschätzung von Prof. Schreurs – Präsident Obama diesen Weg wahrscheinlich nicht wählen werde, da er auf diese Weise wohl auch Teile der Demokraten gegen sich aufbringen würde, hat er damit immerhin ein Druckmittel gegenüber dem Kongress in der Hand.

Obama und die Ölkrise
Anfang des Jahres hatte Obama sich in seiner Rede zur Lage der Nation noch für mehr Offshore-Drilling ausgesprochen. Mit der Ölkrise im Golf von Mexiko sind weitere Tiefsee-Bohrungen keine reale Option mehr. Prof. Schreurs sieht zwei Möglichkeiten, wie sich die Umweltkatastrophe innenpolitisch auswirken könnte: Einerseits könnte von der Ölpest ein neuer Impuls für die Förderung erneuerbarer Energien ausgehen, wie Obama dies in seiner Rede aus dem Oval Office ausgemalt hat. Andererseits war die Förderung von Tiefseebohrungen immer ein wichtiges Element, um zumindest einige Republikaner für Klimagesetze zu gewinnen; mit dem Wegfall dieser Option ist ein Kompromiss nun schwieriger zu erreichen. Frau Schreurs stellte aber fest: „Ich möchte an die erste Version glauben.“

Ein Artikel von Henrike Thies

Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem d.a.i. Tübingen statt.

by Björn Lohmann

Eine flammende Rede mit US-amerikanischem Hintergrund und ein Interessenkonflikt der Arbeitnehmerverbände beschäftigte das erste Panel am Samstag morgen auf der Great-Transformation-Konferenz. Doch trotz einzelner Differenzen hinsichtlich mancher Schritte auf dem Weg, herrschte Einigkeit: Aus der White- und Blue-Collar-Arbeitswelt muss eine Green-Collar-Arbeitswelt werden.
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Wohlfahrt für alle? Wohlstandsillusionen und neue Wachstumskonzepte
Dresden, Kleines Haus, 1. Juni 2010