Diese Fragen diskutierten wir auf einer Podiumsdiskussion in Stuttgart (Bericht):

Video zur Debatte “Gute Spekulation, schlechte Spekulation – Dilemma für die Finanzmärkte?”, die am 25. Mai 2011 in Frankfurt am Main stattfand. Es diskutierten:

• Urs Stäheli, Professor für Soziologie an der Universität Hamburg, Autor des Buches „Spektakuläre Spekulation“, Hamburg
• Dr. Günter Birnbaum, Abteilungspräsident Wertpapieraufsicht, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BAFIN, Frankfurt am Main
• Prof. Dr. Gerhard Illing, Seminar für Makroökonomie, Ludwig-Maximilians-Universität München
• Dirk Müller, freier Börsenmakler, Bestsellerautor, www.cashkurs.de
• Gerhard Schick, MdB und Finanzmarktexperte von Bündnis 90/Die Grünen, Berlin

Zum Programm der Veranstaltung

Zum Artikel über die Veranstaltung in der Frankfurter Rundschau

Video zur Veranstaltung Lebensstile im Klimawandel: BIO, ÖKO und FAIR oder lieber BILLIG?, die am 9. Juni 2011 in Berlin stattfand.

Programm war:

Leben, Arbeiten und Konsumieren in globalen Zusammenhängen bringt Vor- und Nachteile mit sich: Für die einen 24 Stunden Verfügbarkeit von Produkten und Dienstleistungen rund um die Welt – für die anderen Armut, Mangel und prekäre Arbeitsverhältnisse. Neben der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft sind wir mit massivem Ressourcenverbrauch, Energieverschwendung und deren Folgen wie Klimawandel und Umweltkatastrophen konfrontiert.

Qualitätssiegel wie BIO, ÖKO und FAIR TRADE gewährleisten einen nachhaltigen Konsum. Die Mehrheit der Bevölkerung greift trotzdem auf billig produzierte Massenprodukte zurück.

Welchen direkten Einfluss können wir Verbraucher/innen über unser Konsumverhalten und unsere Lebensgewohnheiten auf die Entwicklungen nehmen?

Wie schaffen wir in diesem Spannungsverhältnis die Wende zu besseren sozialen und ökologischen Standards? Welchen Beitrag können Politk und Wirtschaft leisten? Welche Ansätze werden – speziell in Berlin – verfolgt?

Der Sozialstaat steht in der Diskussion: Der Verschuldungsgrad öffentlicher Haushalte bedeutet eine Herausforderung für die Finanzierung der sozialen Sicherheit. Nach den Konjunkturpaketen I und II folgen jetzt drastische Sparmaßnahmen, die besonders Familien, Alleinerziehende und Menschen mit niedrigem Einkommen treffen. Es stellt sich also die Frage, für wen und zu welchem Zweck Geld vom Staat bereit gestellt wird, und für welche Aufgaben entsprechend weniger Steuergelder zur Verfügung stehen. Müssen wir langfristig Sozialkürzungen hinnehmen und mehr Gemeinwesen praktizieren oder ist alles nur eine Frage der politischen Gewichtung und Ausrichtung? Neben den Auswirkungen von Kürzungen für die Gesellschaft im Allgemeinen und für Frauen im Besonderen widmet sich der Abend auch Zukunftsfragen: Wie kann der Sozialstaat vor dem Hintergrund des ökologischen Umbaus transformiert werden? Und wie kann Genderbudgeting dazu beitragen, die Ausgaben der öffentlichen Haushalte gerechter zu strukturieren?
Dem Gespräch auf dem Podium am 15.11.2010 folgte eine Diskussion mit dem Publikum.

Es diskutierten:

Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Gabriele Schambach, Expertin für Konjunkturprogramme aus der Genderperspektive

Jörn Lauterbach, DIE WELT/ Welt am Sonntag, Redaktionsleiter Hamburg

Moderation:
Dr. Gülay Çağlar, Humboldt Universität zu Berlin, Fachbereich Gender und Globalisierung

Veranstaltet von
umdenken Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg e.V.

Diese Veranstaltung wurde gefördert von der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

Angesichts des drohenden Klimawandels und der schwindenden Ölreserven ist ein Umsteuern der Stadtentwicklung in Richtung „erneuerbare Stadt“ unumgänglich. Aber wie kann dies aussehen in einer historischen Stadt wie Bamberg mit einem beträchtlichen Bestand an denkmalgeschützten Gebäuden? Dieser Frage ging die Petra-Kelly-Stiftung zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung im Rahmen der Debattenreihe “Green New Deal in Städten und Regionen – die urbane Revolution” mit ihrer Podiumsdiskussion „Wege zur nachhaltigen Stadt“ in Bamberg auf den Grund.

Prof. Peter Droege vom Institut für Architektur und Raumentwicklung der Hochschule Liechtenstein und Mitglied im Weltrat für Erneuerbare Energien erläuterte in seinem einführenden Vortrag sehr nachdrücklich, warum eine Wende in der Stadtentwicklungspolitik notwendig sei. Die heutige Urbanisierung sei eine unmittelbare Folge der fossilen Energieversorgung, die sich in autoorientierter Siedlungsentwicklung und weltweit dominierenden Reihenhaussiedlungen äußere. Hier sei ein tiefgreifender Wandel gefragt: „Städte, die sich zu 100% aus erneuerbaren Energien versorgen, sind notwendig und möglich.“ Droege verwies auf zahlreiche Städte und Regionen aus aller Welt, darunter auch viele deutsche, die sich bereits auf diesen Weg gemacht hätten. Solare Potenziale – so Droege – gibt es jedoch nicht nur im Neubau, sondern auch im Bestand. Gerade Werks- und Genossenschaftssiedlungen seien dafür gut geeignet. Droege nannte hier das Beispiel der Siemensstadt im Berliner Stadtteil Spandau.

Solare Freiraumgestaltung
Solare Freiraumgestaltung hat auch ästhetische Qualitäten

Zusammenfassend empfahl Droege, mehrere Nachhaltigkeitsprinzipien miteinander zu verknüpfen:

• Verdichtung des Stadtraums
• Einführung erneuerbarer Energien
• nachhaltige integrierte Mobilitätssysteme
• Energie- und Ressourceneffizienz
• Konsumreform und Suffizienz

Diese Strategie biete auch historischen Städten wie Bamberg eine Perspektive hin zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung.

Gabriele Pfeff-Schmidt berichtete aus ihrer Sicht als Kreisbaumeisterin, welche Probleme es in der Praxis gebe, solch hochgesetzten Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Zwar zeige die Potenzialanalyse für den Landkreis auf, wo sich erneuerbare Energien sinnvoll und wirtschaftlich einsetzen ließen. Die Umsetzung weitergehender Schritte sei jedoch oft mühsam und bedürfe großer Überzeugungsarbeit. Zudem seien die finanziellen Rahmenbedingungen nicht günstig: „Eine Kontrolle von Energiestandards oder eine entsprechende Beratung sind in Zeiten von Sparhaushalten personell überhaupt nicht umsetzbar.“

Heinrich Kemmer, Direktor der kommunalen Stadtbau GmbH, vermisste günstige und dauerhaft verlässliche Rahmenbedingungen, damit eine wirtschaftlich kalkulierende Wohnungsbaugesellschaft energetische Sanierungen im Bestand in wünschenswertem Umfang vornehmen könne. Das Konjunkturpaket habe sich zwar günstig ausgewirkt, sei aber eben nicht dauerhaft. Kemmer kritisierte, dass die Städtebauförderung um 50% gekürzt werden solle. Er sah zudem gerade in Bamberg Probleme mit denkmalgeschützten Gebäuden, wo eine energetische Sanierung in schnell in Konflikt mit den Auflagen der Denkmalpflege geraten könne.

Energiespar-Denkmal
Ein – sogar preisgekröntes – “Energiespar-Denkmal” in Tübingen

Dem widersprach Dr. Manuel Haus, Gebäudeenergieberater vom Umweltzentrum Tübingen. „Auch in historischen Gebäuden kann und muss energetisch saniert werden“, betonte Haus und verwies auf bereits realisierte Projekte in seiner Heimatstadt. Haus mahnte aber auch eine Abkehr von bloß wirtschaftlich orientiertem Denken an: „Wir müssen den Leuten zeigen, dass es geht und sie auch emotional begeistern.“

Prof. Droege forderte mehr Engagement von den Energieerzeugern. Stadtwerke müssten von sich aus aktiv werden und möglichst viel erneuerbare Energie anbieten und nicht nur auf die entsprechende Nachfrage der Konsumenten warten.

Dieser Text wurde zuerst auf der Webseite der Petra-Kelly-Stiftung veröffentlicht.

Bei der Auftaktveranstaltung in Köln stand die Frage nach den zentralen industriepolitischen Weichenstellungen zu einer grünen industriellen Revolution im Mittelpunkt. Welche Erwartungen hat die Industrie an die Politik, und wie kann die Politik Anreize und Rahmenbedingungen für den Wandel schaffen? Diese Fragen diskutieren Reinhard Bütikofer, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen, Carl-Otto Gensch, Öko-Institut e.V. und Mitautor der Studie “Sustainable Industrial Policy: Governing the Green Revolution”, und Hendrik Biebeler, Institut der deutschen Wirtschaft. Es wurde betont, wie wichtig die Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für die industrielle Transformation sei. Dabei gehe es darum, Bedingungen zu schaffen, damit die Gesellschaft den Wandel mittrage und voranbringe – zumal von einer industriellen Transformation nicht alle gleichermaßen profitieren würden. Als mögliche Steuerungsmechanismen wurden u. a. die Bereiche Standardsetzung, Verbote von nicht effizienten Produkten, Vergabe von Fördermitteln/Subventionen sowie Förderung von Forschung- und Entwicklung nach Nachhaltigkeitskriterien, Öko-Labelling, aber auch der Emissionshandel diskutiert. Dabei kritisierte Bütikofer die Bundesregierung, die sich auf europäischer Ebene erst als Klimaretterin gab, dann aber die Erwartungen in keiner Weise erfüllte, sondern inzwischen eher einen Bremsklotz darstelle.
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Bei den folgenden zwei Veranstaltungen wurden zwei Schlüsselsektoren der industriellen Transformation näher betrachtet. Zunächst ging es am Opel-Standort Eisenach um die Zukunft der Automobilindustrie. Wie kann eine langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen und Mobilität gelingen, die auch den Erfordernissen des globalen Umwelt- und Klimaschutzes gerecht wird und gleichzeitig an vorhandene industrielle Strukturen anschließt? Dabei drehte sich die Diskussion zwischen Michael Lewald, Chef Opel Eisenach, Harald Lieske, Betriebsratsvorsitzender Opel Eisenach, Dr. Weert Canzler, Mitautor der Studie “Grüne Wege aus der Autokrise”, sowie Karl Nestmeier, Chef der Smiles AG, die Elektrofahrzeuge herstellt, vor allem um die Chancen und Zukunft der Elektroautos. Lewalt betonte, dass politische Rahmenbedingungen notwendig seien, damit die Kunden die teureren Elektroautos kaufen. Er sieht jedoch, ähnlich wie Lieske, den Wandel zu mehr Elektromobilität nur sehr langsam kommen. Als Gegenbeispiel präsentierte sich Nestmeier, der schon jetzt Elektrofahrzeuge erfolgreich baut und vertreibt. Canzler warnte mit Blick auf neue Trends in Großstädten davor, dass die deutsche Automobilindustrie den Trend zu Elektromobilität verschlafe. Darüber hinaus reiche ein Auswechseln der Antriebstechnologie aber nicht aus – stattdessen brauche es eine neuartige, verknüpfte Mobilität, die unterschiedliche Verkehrsträger zusammenbringe, und bei der das Auto nur noch eine gleichberechtigte Komponente neben Bahn oder Fahrrad sei.
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Abschließend wurde in Potsdam die Energieversorgung der Zukunft diskutiert. Eine langfristig wirtschaftlich solide Energieversorgung, die auch das Klima stabil hält, wird nur im Umstieg auf erneuerbare Energien möglich sein. Die Notwendigkeit der Energiewende ist unumstritten. Aber wie soll sie aussehen? Wie lässt sich die Energiewende so gestalten, dass sie sich positiv auf die regionale Wertschöpfung auswirkt? Liegt die Lösung in der großflächigen Ernte von Solarstrom in der Sahara oder in dezentralen Energiekonzepten? Über diese Fragen diskutierten Sebastian Gallehr, einer der Initiatoren von Desertec, Nikolaus Supersberger vom Wuppertalinstitut für Klima, Umwelt, Energie, Oliver Krischer, MdB, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, sowie Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy e.G. Die Diskutanten waren sich erstaunlich einig in der Einschätzung, dass kleine Projekte zur dezentralen Erzeugung erneuerbarer Energien und Großprojekte wie Desertec sich gegenseitig ergänzen. Desertec könne z.B. mit seinen Kapazitäten die notwendig auftretenden Schwankungen in der Produktion von Erneuerbaren ausgleichen. Dabei dürfe allerdings Desertec nicht als Ausrede herhalten, den Ausbau der Erneuerbaren vor Ort zu vernachlässigen. Als positive Begleiterscheinung des Ausbaus erneuerbarer Energien wurde die Stärkung mittelständischer Unternehmen gegenüber den großen Stromkonzernen genannt.

Zum Ende der Debattenreihe konstatierte Moderatorin Ulrike Hermann: Wir haben den Weg hin zu einer grünen industriellen Transformation längst eingeschlagen. Sie erinnerte daran, dass es bereits viele kleine Initiativen gibt, die sich auf den Weg hin zu einer ressourceneffizienten, CO2-armen Industrie gemacht haben.
Positive Beispiele für eine industrielle Transformation und den Green New Deal im weiteren Sinne finden sie hier.

Veranstaltung am 24. September in Frankfurt.

Derzeit erleben wir den Beginn der „dritten industriellen Revolution“. In ihrem Zentrum steht die Art und Weise, wie wir in Zukunft mit Energie umgehen wollen: effizient, dezentral und erneuerbar muss sie sein. Die großen, zentralen, unflexiblen Energieerzeuger und deren Versorgungsstrukturen werden an Bedeutung verlieren. Energieerzeugung und -verbrauch müssen vor Ort, in den Kommunen und Regionen gebündelt werden. Von dort aus wird die Umgestaltung der fossilen Ökonomie ausgehen.

In den Kommunen wird sich zeigen, wie wir in Zukunft wirtschaften wollen und unseren Wohlstand mit neuen Lebensstilen bewahren können – ohne unsere Lebensgrundlagen hier und anderswo zu zerstören. Für einige ist das schon Alltag, für andere noch Neuland. Wir zeigen deshalb, wie die Kommunen eine Vorreiterrolle bei der Umgestaltung für den Klimaschutz einnehmen können.

Die Umstellung auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien senkt den künftigen Verbrauch fossiler und nuklearer Energien, benötigt aber hohe Investitionen. Dieses Milliardenprogramm für den Klima- und Ressourcenschutz und für neue Arbeitsplätze wird nicht nur „Offshore“ umgesetzt. Es muss vor allem in den Kommunen und Regionen investiert werden. Wenn Energiekonzerne Milliarden in Kohlekraftwerke investieren wollen – wer investiert statt dessen Milliarden in dezentrale Kraftwerke? In Zeiten knapper kommunaler Kassen werden die Kommunen eine wichtige Rolle zur Organisation der Transformation spielen, aber diese nicht allein finanzieren können. Hier sind alte und neue Akteure und Finanzierungsformen gefragt.

Wie können neue Energiefonds oder Bürgerbeteiligungen geschaffen werden, um kommunale Einrichtungen und den Gebäudebestand zu modernisieren? Welche Banken
unterstützen neue Finanzierungsformen? Unter welchen Bedingungen können Public-Private-Partnerships sinnvolle Instrumente für eine gerechte Mittelbeschaffung und -verwendung sein? Wer sind die Träger der Projekte – die Kommunen, deren Stadtwerke, Bürgervereine, Genossenschaften oder Beteiligungsgesellschaften? Wie lassen sich Kooperationen schaffen? Wie können neue Beteiligungsformen auch mehr Energie-Demokratie schaffen? Und schließlich: Wird die neue Energiewelt zum Privileg der reichen Kapitalanleger oder können breite Kreise der Bevölkerung mitmachen?

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Im Rahmen der Konferenz Greening the City – Strategien für einen Green New Deal der Städte diskutierten Dr. Eric Schweitzer, Präsident der Industrie und Handelskammer Berlin, Ramona Pop, MdA, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Prof. Claudia Kemfert, DIW, Abteilungsleitung Umwelt, Verkehr, Energie und Professorin für Energieökonomie an der Hertie School of Governance sowie Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin, über Wege, den Green New Deal auf kommunaler Ebene umzusetzen.

Die Fotos enstanden auf der Konferenz “Greening the City – Strategien für einen Green New Deal der Städte”

Ist Mobilität ein menschliches Grundbedürfnis? Bedeutet freie und sichere Mobilität Lebensqualität? Ist soziale Teilhabe und Kommunikation nur mobil denkbar oder zerstört sie nicht eher, was sie sucht? Zu welchem Handeln zwingen uns die noch steigenden Energiepreise und zunehmenden Klimaveränderungen? Wie soll dies aussehen? Wie wollen wir leben?

mit
* Barbara Lenz, Leiterin des Instituts für Verkehrsforschung am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, Sonderprofessur TU Berlin Verkehrsnachfrage und Verkehrswirkung
* Weert Canzler, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und Initiator der „Projektgruppe Mobilität”
* Wolfgang Lohbeck, Klima- und Verkehrsexperte bei Greenpeace
* Martin Oldeland, Vorstandsmitglied B.A.U.M. e.V. (Bundesdeuscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management)

Moderation:
* Heike Wohltmann, plan-werkStadt, Büro für Stadtplanung und Beratung, Bremen